Bund der Steuerzahler Berlin e.V. - Videos von Steuergeldverschwendung

Steuergeldverschwendung > Videos von Steuergeldverschwendung

Steuergeldverschwendung

1000 Bilder sagen mehr als ein paar Worte

Aktuelle Verschwendungsbeispiele


Der Berliner Hauptbahnhof hat ein zu kurzes Dach. Dafür hat die Tramhaltestelle davor neuerdings zwei ziemlich lange Dächer. Mit den elegant geschwungenen Betonschalen haben jetzt Senat und Berliner Verkehrsbetriebe das Siegerkonzept eines Architekturwettbewerbes aus dem Jahr 2011 umgesetzt. Das Ergebnis enttäuschte allerdings konkurrenzlos mit Löchern und Flecken. Der Bund der Steuerzahler fragte deshalb nach, was dieser städtebauliche Spaß den Steuerzahler eigentlich gekostet hat.


Im Februar 2015 ist an der Berliner Hardenbergstraße die zweite von insgesamt acht geplanten Lichtinstallationen in Betrieb genommen worden. Diese gehört zu einem Kunstwettbewerb des Senats für die Berliner City West aus dem Jahr 2011. Unter dem Motto "Perlenkette aus Licht" sollten Brücken durch Licht inszeniert und die Barrierewirkung von Tunnelräumen abgemildert werden. Auch die Lichtinstallation in der Hardenbergstraße ist wieder deutlich teuer geworden.


Verschwendungsbeispiele aus dem Schwarzbuch 2014


Unter dem Motto „Perlenkette aus Licht“ hatte der Berliner Senat 2011 ein übergreifendes Lichtkonzept für die City West geplant. Aufgabe des Wettbewerbs war es u.a., Brücken durch Licht zu inszenieren und die Barrierewirkung von Tunnelräumen abzumildern. Schon damals hatte die Wettbewerbsjury auf die baulich anspruchsvolle Ausführung des Siegerentwurfs hingewiesen. Der Bund der Steuerzahler warnte daraufhin bereits in seinem Schwarzbuch 2012 vor drohenden Baukostenüberschreitungen.


Mitte Dezember 2013 war in Berlin-Moabit nach dem angrenzenden Ottopark auch die Umgestaltung des für seine Trinker- und Drogenszene berüchtigten Kleinen Tiergartens West abgeschlossen. Ziel war die Aufwertung der Turmstraße als Stadtteilzentrum und Geschäftsstraße. Auffälligstes Merkmal, wohl aber auch größter Streitpunkt mit den Anwohnern, sind die sogenannten Sitzkiesel.


Im Berliner Ortsteil Moabit versucht der Bezirk Mitte seit November 2013, den Verkehr mit sogenannten „Moabiter Kissen“ zu beruhigen. Die Fahrbahnschwellen aus grobem Kopfsteinpflaster sollen in der Quitzow- und Lehrter Straße die Einhaltung von Tempo 30 erzwingen. Nach Testfahrten bezweifelt der Bund der Steuerzahler allerdings ihre Wirksamkeit. Stattdessen befürchtet er Steuergeldverschwendung und unnötige Lärmbelastungen für die Anwohner.


Die Berliner Staatsoper Unter den Linden wird seit September 2010 denkmalgerecht saniert. Als Baukosten waren von der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung anfangs 239 Millionen Euro veranschlagt worden. Nachdem der ursprüngliche Eröffnungstermin im Oktober 2013 bereits mehrfach verschoben worden war, konnte die Verwaltung bis zuletzt nicht einmal mehr einen Termin seiner Bekanntgabe mitteilen. Auch die Kosten laufen aus dem Ruder.


Eine parlamentarische Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus zum Doppelhaushalt 2014/2015 hat zutage gefördert, was der Justizsenator für einen hausinternen E-Mail-Newsletter eingeplant hat. Jeweils drei Ausgaben sollen pro Jahr immerhin 11.500 Euro kosten.


Im Schwarzbuch 2013 hatte der Bund der Steuerzahler in der Rubrik „Skurriles“ den „Schilderwald im Tegeler Forst“ kritisiert. Es ging um 50 überflüssige Halteverbotsschilder auf einem 1,6 Kilometer langen Teilstück der Berliner Heiligenseestraße. Nach der Ausstrahlung eines Fernsehberichts über den Schwarzbuchfall wurden diese Anfang 2014 kurzerhand wieder abgebaut. Auch heute parkt dort niemand mitten im Wald, ohne dass er alle 64 Meter an das ohnehin bestehende Halteverbot erinnert werden müsste.


Seit Mitte 2012 hatte der Bund der Steuerzahler vergeblich versucht, von der zuständigen Senatsverwaltung für Finanzen zu erfahren, wann und in welchem Umfang im Berliner Sport- und Erholungszentrum (SEZ) ein Hallenbad- bzw. Schwimmbetrieb wieder aufgenommen worden ist. Ende 2013 gab die Senatsverwaltung endlich die gewünschten Auskünfte, aber erst, nachdem der Verein vor das Verwaltungsgericht gezogen war.


Verschwendungsbeispiele aus dem Jahr 2014


Im Jahr 2013 berichteten die Medien von zwei verunglückten Radfahrern im neu eröffneten Gleisdreieckpark. Diese waren wohl bei dem Versuch gestürzt, eine ca. 4 cm hohe und rund 700 Meter lange Schwelle zwischen Rad- und Gehweg im spitzen Winkel zu überfahren. Jetzt wurde die Unfallgefahr durch Anlehnbalken und Stahlrampen gebannt. Der Bund der Steuerzahler sprach mit der landeseigenen Grün Berlin GmbH über die Kosten dieser Maßnahme.


Im Rahmen der Umgestaltung der Sonnenallee in Berlin-Neukölln wurde im Jahr 2011 die Mittelinsel auf Höhe des ESTREL-Hotels mit einer Kunstinstallation besonders betont. Dieses Kunstwerk mit dem Namen "Welle" besteht aus insgesamt 480 Pollern, die in regelmäßigen Abständen auf einer Grundplatte montiert sind. Inklusive Standsicherheitsnachweis kostete die Kunst rund 135.000 Euro. Geplant waren ursprünglich knapp 115.000 Euro.


Mitte Dezember 2013 wurde nun mit dem Kleinen Tiergarten West auch der fünfte Bauabschnitt des historisch wichtigen Gartendenkmals fertig gestellt. Ziel der Maßnahme ist die Aufwertung der Moabiter Turmstraße als Stadtteilzentrum. Für den Bund der Steuerzahler stellt sich dabei allerdings Frage, ob dafür unbedingt so viele kostspielige Sitzkiesel das Instrument der ersten Wahl sind. Denn bei den Kosten wird hier nicht gekleckert, sondern im wahrsten Sinne geklotzt.

Mehr dazu


In der Moabiter Quitzowstraße versucht der Bezirk Mitte seit Kurzem den Verkehr durch sogenannte "Moabiter Kissen" zu beruhigen. Zwanzig Bremsschwellen sollen die Einhaltung des Tempolimits von 30 Kilometern pro Stunde erzwingen. Der Bund der Steuerzahler bezweifelt indes die Wirksamkeit und befürchtet stattdessen Steuergeldverschwendung und unnötige Lärmbelastungen für die Anwohner.

Mehr dazu


Noch wirkungslosere Bremsschwellen sind aber in der Lehrter Straße zu finden. Diese sind wegen des Busverkehrs so schmal gebaut, dass selbst Fahrer von Mitteklassefahrzeugen ohne zu bremsen die Aufpflasterungen einfach zwischen die Räder nehmen können. Bremsen muss da niemand.

Mehr dazu


Verschwendungsbeispiele aus dem Schwarzbuch 2013


Im Jahr 2003 hatte der Berliner Senat den Verkauf des damals leer stehenden Sport- und Erholungszentrums an der Landsberger Allee (SEZ) beschlossen. Der Kaufpreis von nur einem symbolischen Euro war an die feste Bedingung geknüpft, dass der Käufer innerhalb von fünf Jahren den Hallenbadbetrieb wieder aufnimmt. Daraus geworden ist jedoch nie etwas. Warum? Das verriet der Senat erst vor dem Verwaltungsgericht.

Mehr dazu


Kurz nach der Wende erwarb das Land Berlin eine denkmalgeschützte Immobilie, um Teile seiner Senatsverwaltungen unterzubringen. Nach 20 Jahren Leerstand wurde dann stattdessen für 3,1 Millionen Euro der Umbau zu einem Museum geplant. Ergebnis der Planungen: Das Gebäude ist zu klein und seine Statik zu schwach. Ideen für eine künftige Nutzung: Fehlanzeige.

Mehr dazu


Wer auf der Berliner Heiligenseestraße durch den Tegeler Forst fährt, sieht fast den Wald vor lauter Schildern nicht. Allein auf einem 1,6 Kilometer langen Teilabschnitt stehen in beiden Fahrtrichtungen zusammen immerhin 50 Halteverbotsschilder. Der Bund der Steuerzahler schätzt, dass Schilder im Gegenwert von rund 5.000 Euro überflüssigerweise verbaut worden sind. Jetzt sollen die Schilder abgebaut werden, was auch wieder Geld kostet.

Mehr dazu


Verschwendungsbeispiele aus dem Schwarzbuch 2012


Seit dem 23. April 2012 kann man Pankower Bürger dabei beobachten, wie Sie etwas ratlos neu aufgestellte Kunstinstallationen betrachten. Die vier Stelen tragen den Titel „Polychromie architekturale" und sind die Realisation der Gewinnerarbeit aus dem Kunstwettbewerb „Tor nach Pankow" im Jahr 2010. Ein Blick auf die Internetseiten des Bezirks verrät: Der Wettbewerb war mit 130.000 Euro dotiert.


Unter dem Motto „Perlenkette aus Licht" hatte der Berliner Senat für acht Brücken und Tunnelräume in der West-City ein übergreifendes Lichtkonzept geplant, um diese Unterführungen durch Licht zu inszenieren. Der Bund der Steuerzahler hatte dazu in diesem Zusammenhang bereits in seinem Schwarzbuch 2012 vor drohenden Mehrkosten bei diesem Projekt gewarnt. Und leider: Der Bund der Steuerzahler hat mal wieder Recht behalten, denn schon diese erste Brückenbeleuchtung war um mehr als fünfzig Prozent teurer als ursprünglich geplant.


Verschwendungsbeispiele aus dem Schwarzbuch 2011


Dass ein fast siebzig Jahre alter Betonklotz auch noch heute die öffentlichen Kassen belasten kann, beweist der Schwerbelastungskörper in Berlin-Schöneberg. Für 900.000 Euro aus EU- und Landesmitteln wurde seine Außenhülle bis 2009 vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg saniert, das umgebende Arial umgestaltet und mit einem Informationsturm versehen. Alles in allem entspricht dies fast dem Sechsfachen des ursprünglich geschätzten Kostenansatzes.


Im Rahmen einer Stadtumbaumaßnahme sollte die Unterführung am S-Bahnhof Neukölln mit einer Lichtinstallation aufgewertet werden. Ziel war die künstlerische Auseinandersetzung mit den Elementen Licht, Farbe und Rhythmus. Hierzu ermittelt das Bezirksamt 2006 einen Kostenrahmen von 50.000 bis 100.000 Euro. Zuletzt gewehrt wurden vom Senat dann aufgrund von Kostensteigerungen schließlich sogar 411.000 Euro an Fördergeldern.


Mit dem Hinweis auf eine Durchgangsmöglichkeit für ältere Mitbürger und Mütter mit Kindern begründete der Berliner Senat den Neuaufbau einer Brücke für 78.000 Euro über einen kleinen Teich im Ernst-Thälmann-Park im Bezirk Prenzlauer Berg. Die Brücke überspannt mit einer Länge von acht Metern ein 2,5 Meter breites Stück des Teiches und erspart Spaziergängern einen Fußweg von immerhin 45 Sekunden Dauer.
Suche
Staatsverschuldung in Berlin
0
Zuwachs / Sekunde
0
Schulden / Kopf
0